Bericht aus der Bergener SPD-Stadtfraktion
Liebe Genossinnen und
Genossen,
am 8.Mai 2022 findet in unserer Stadt eine wichtige Wahl statt. Die jetzige Bürgermeisterin, Frau Anja Ratzke, wird ihre Position verteidigen oder ein neuer Bürgermeister/eine neue Bürgermeisterin wird gewählt.
Kristine Kasten, Dr. Thomas Hirsch (Stadtvertreter), Monika Quade, Margitta Bergmann, Petra Bankowski, Heidemarie Korsinek und Jürgen Bergmann (sachkundige Einwohner in den Ausschüssen) stehen für einen Wechsel.
Alle Bemühungen, aus den eigenen Reihen
(SPD-Mitglieder oder Sympathisanten) einen Kandidaten zu finden, sind gescheitert. Es gibt bisher aber 5 Bewerber/innen. Kevin Zenker (Linke), Bianca Pahnke (FDP), Raik Paul Knüppel (parteilos) und Mirko Plötz (CDU) haben sich am 25.1.2021 der Fraktion vorgestellt und auf Fragen geantwortet.
Auch diese Herausforderer/Herausforderinnen nennen als vorrangige Motivation für ihre Kandidatur einen notwendigen Wechsel im Rathaus. Sie kritisieren den autoritären Führungsstil und die mangelnde Transparenz in der Arbeit der Bürgermeisterin. Vorschläge aus der Bevölkerung und des Parlaments werden zu wenig beachtet, Kritiken nicht angenommen. Es gibt kein Miteinander für die
Stadt. Die soziale Arbeit liegt am Boden. Die Finanzen geraten außer Kontrolle. Bergen isoliert sich. Nach einer gründlichen Auswertung der Vorstellungen und einer zeitweise kontroversen Diskussion haben wir uns entschieden, euch einen Kandidaten zu
empfehlen.
Es ist Mirko Plötz, Polizist, aus Thesenvitz. Sollte eine Stichwahl erforderlich werden, gilt es evtl. neu zu überlegen. Auch das Thema offizielle Unterstützung ist bei einem parteigebundenen Kandidaten umstritten. Bisher haben wir in Bergen davon als Partei Abstand genommen.
Wer an einer Diskussion zu diesem
Thema Interesse hat, melde sich bitte
bei mir, wir organisieren dann z. B.
eine Videokonferenz.
Im Auftrag der SPD-Fraktion Bergen auf Rügen
Monika Quade
Liebe Mitglieder der SPD-Stadtfraktion,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter
Das Wichtigste zu Beginn: Ich hoffe , es geht Euch und Euren Familien gut. Die vergangene Zeit war wohl mehr als turbulent und hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt.
Das Osterfest steht bevor. Wir denken gerne an unsere Kinderzeit zurück. Ostereier suchen. In der Familie zusammen zu sein. Den Frühling mit vollen Zügen genießen. Auch der Osterspaziergang war wichtig. Die Gemeinsamkeit in der Familie und unter Freunden fehlt uns sehr.
Durch die derzeitige Pandemie ist es sehr schwierig Fraktionsarbeit zu organisieren. Öffentlichkeitsarbeit wird ersetzt durch Pressearbeit, Informationen auf unserer Homepage und auf Facebook.
In der zurückliegenden Zeit ging es stets darum die Probleme, Sorgen und Schwierigkeiten der Mitbürgerinnen und Mitbürger aufzugreifen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. Hier möchte ich einige Sachverhalte aufzeigen: Im Augenblick sind die Finanzierung und die Betreibung des Sportschwimmbades ins Wanken geraten.
Auch der Haushalt der Stadt Bergen auf Rügen ist noch nicht genehmigt worden. Der Grund ist die zu hohe Kreditaufnahme im Jahr 2021. Schon ist ein Nachtragshaushalt auf dem Tisch. Große Sorgen bereitet die Betreibung des Sportschwimmbades. Zur erst war eine städtische Gesellschaft angedacht. Dann war von einer Tochtergesellschaft der BEWO die Rede. Die letzte Überlegung ist eine gemeinnützige GmbH. Die Ausstattung mit etwa 600000€ zur Betreibung des Sportschwimmbade ist meiner Meinung einfach zu wenig.
Die Grundlage dieses Projektes soll die Machbarkeitsstudie sein. Da bin ich sehr skeptisch.
Die vollständige Information der Stadtvertretung lässt zu wünschen übrig. Für die freiwilligen Aufgaben, die in dieser Zeit sehr wichtig sind, wird es weniger Geld geben. Das ist sehr schade.
Ostern ist einfach mal Danke sagen. Uns gegenseitig, dem Freund, der Nachbarin, dem Arbeitskollegen, dem Schwiegersohn, der Tochter, dem Postboten und der Reinigungskraft zu danken.
Wie heißt es so schön: Danken schützt vor Wanken. Loben zieht nach oben. Einfach danke sagen, dass wir zu essen und zu trinken haben und dass wir hier noch in Frieden leben können. Verzichten nach der Fastenzeit ist auch kein schlechtes Gefühl.
Geben Sie acht aufeinander und bleiben Sie gesund!
Treffen mit der Familie und mit Freunden wird doch bald möglich sein, wenn alle die Regeln einhalten.
Kristine Kasten
Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion
Initiative Wunschbaum!
Zur Eröffnung des Baumes der Wünsche kamen über 20 EinwohnerInnen von Bergen
auf Rügen und brachten ihre Wünsche mit!
Die Initiative war der Stadtenwicklungsverein Bergen auf Rügen.
Der Baum der Wünsche bleibt bis Ostersonabend 3.04.2021.
Ein kleines Festprogramm mit dem Romantikhotel
HERMERSCHMIDT wird diese Aktion
abschließen!
Kristine Kasten, Vorsitzende des Vereins
REDEBEITRAG IN DER SITZUNG DER STADTVERTRETUNG DER STADT BERGEN AUF RÜGEN AM 4.2.2021
„Die AfD ist eine Partei, die seit ihrem Einzug in die Parlamente nicht ihrer Aufgabenachkommt, sich konstruktiv an der parlamentarischen Willensbildung zu beteiligen.Stattdessen wird manipuliert, gehetzt und gelogen.Dafür kassiert die Partei unrechtmäßig viel zu hohe staatliche Unterstützung.Deshalb sollte die Stadtkasse die Sitzungsgelder für die Abgeordneten der AfD vorläufig zurückzuhalten.“
Sie merken schon, ich lese Ihnen im wesentlichen den Antrag von Herrn Naulin noch einmal vor, nur mit dem Begriff „AfD“ anstelle von „Rundfunkanstalten“. Wenn ich so einen Antrag stellen würde, was würden Sie mir sagen?„
Das sind doch nur populistische Schlagworte ohne Begründung! Wir können doch nicht einfach aufgrund von Unterstellungen die Gesetze unterlaufen!“
Genau das ist auch zu diesem Antrag zu sagen: Populistische Polemik - ohne die geringsten sachlichen Argumente. Selbst Ihre AfD-Vertreterin, Frau Schuldt, hat im Landesrundfunkrat nie eine Kritik geäußert, die sich auf diese Begriffe reduzieren ließe. Politisch ist das ganze sowieso absurd, denn wir können die Amtshilfe der Stadtkasse, die auf einem Gesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag*, beruht, nicht ändern. Das weiß auch Herr Naulin. Ihm geht es hier auch nicht um konstruktive Politik, sondern um Stimmungsmache. „Signale in unsere Republik“, wie er selbst im letzten Absatz seines Antrags sagt. Weshalb müssen wir über so einen Unsinn überhaupt reden?
Weil der Austausch von nachvollziehbaren Fakten gegen unbegründete „alternative Fakten“ die Grundlage dafür ist, das sich Gemeinschaften spalten und nicht mehr miteinander reden, wie wie es gerade in den USA erleben. Solche Anträge sind der Anfang. Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht vor diesen Karren der AfD gespannt werden. Herr Naulin, ich sage Ihnen, in dem Bewusstsein, dass es in meiner Partei dazu auch andere Meinungen gibt: „Gespräche mit Ihnen zu begründeten Sachfragen ja – aber nicht über unbegründete Stimmungsmache!“
Deshalb, liebe Stadtvertreter der anderen Parteien und Bündnisse - um mit Herrn Naulin zu sprechen: Bitte senden Sie ein Signal in unsere Republik und stimmen Sie geschlossen gegen diesen Antrag. Zeigen Sie, dass die Stadtvertretung in Bergen auf Rügen sich nicht der Hinterzimmerpolemik der AfD anschließt!
Damit dies klar dokumentiert wird, beantrage ich im Namen unserer Fraktion namentliche Abstimmung zu diesem Antrag.
Thomas Hirsch
* Genau: Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Verkündet als Artikel 1 der Anlage des Gesetzes zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 4. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 766)
SPD-Stadtfraktion begrüßt Gutachten zum Königsstuhl
Die SPD-Stadtfraktion nimmt mit Freuden zur Kenntnis, dass ein neues Gutachten darlegt, wie der Abstieg am Königstuhls wieder möglich werden kann.
"Wir haben lange an der Seite mit vielen anderen für dieses Vorhaben gekämpft und sind dankbar, dass auch der Landrat, Stefan Kerth (SPD), bei dieser Problematik einen kühlen Kopf bewahrt und sich stets um die Machbarkeit bemüht hat." erklärt die Fraktionsvorsitzende Kristine Kasten.
Der Kritik, dass das Vorhaben des Wiederaufbaus des Abstiegs zu teuer sei, entgegnet die SPD-Stadtfraktion: "Projekte, welche den Menschen am Herzen liegen und einen wichtigen Nutzen für unsere Region haben, dürfen nicht nur nach den Kosten beurteilt werden, denn gerade die Region von nah zu erleben kann man nicht in Summen fassen." so Kristine Kasten weiter.
Baltische Wochen fanden statt vom 27.- 30.9.
Die Mitglieder der SPD- Stadtfraktion Kristine Kasten, Monika Quade und Petra Bankowski
besuchten die 7. Baltischen Wochen.. Wir bedanken uns bei Frau Monika Krahl für die umsichtige Vorbereitung dieser Tage.
Wir konnten unsere Freunde aus Oldenburg und Goleniow begrüßen. Es war ein freudiges Wiedersehen.
Höhepunkte dieser Veranstaltung waren die Ausstellungseröffnung “Von Küste zu Küste“ für den Maler Kay Konrad im Museum unserer Stadt und das Konzert mit dem Orchester der Musikschulen Vorpommern - Rügen (Regionalstelle Rügen) , Litauen und Lettland.
Die Musikschulen hatten hier eine Werkstattwoche durchgeführt und konnten mit diesem Konzert ihre Ergebnisse präsentieren.. Die Vorbereitung und Durchführung dieses Konzertes lag in den Händen von Frau Mau. Vielen Dank!
Die Bilder des Künstlers Kay Konrad waren beeindruckend. Die Laudatio hielt Michael Kümmel.
Wir bedanken uns auch bei der Museumsleiterin Frau Emmonds für die gute Vorbereitung der Ausstellung.
Rügens Strände für alle Rüganer und Einwohner der Insel
Beschluss des Kreistages vom 19.12.1991
Freier Zugang zu den Stränden Rügens und Hiddensee
Antrag der SPD im Kreistag am 23.09.2019
Der Kreistag fordert die Landesregierung dazu auf, den § 11 „Kur- und Fremdenverkehrsabgeben“ des
Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) so zu verändern, dass die Einwohnerinnen und Einwohner des
Landkreises für Kurorte im Kreisgebiet keine Tageskurkarte erwerben müssen.
Kommunalpolitik heißt Sachpolitik. Es geht um Themen vor Ort, bei denen wir stets bemüht sind einen mehrheitlichen Konsens zu finden - zum Wohle unserer Bürger.
Wir setzen uns zum Beispiel ein, für unser Mehrgenerationenhaus in Bergen Süd, für den Erhalt des Nachbarschaftszentrums in Rotensee, für ein neues Konzept zum Erhalt des Stadtmuseums im Klosterhof, für die Digitalisierung an unseren Schulen, für den Fachklassenbau an der Rugardschule, für eine bessere Verbindung und Taktung des Stadtbusses, für eine bezahlbare Schwimmhalle, für die Aufnahme neuer wichtiger Standortkonzepte mit Bürgerbeteiligung.
Um Ihre Ideen anzuhören und mit Ihnen über wichtige Themen zu sprechen, haben wir eine SPD- Bürgersprechstunde eingerichtet.
Denn Sie sind uns wichtig